13. Juni 2018, 19:00 Uhr

Politikerleben - Politik erleben

Innenexperte Clemens Binninger zu Gast beim PHV

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist ausschließlich für Mitglieder des Polizeihistorischen Vereins Stuttgart e.V., Polizeibedienstete/-pensionäre (unabhängig von einer Mitgliedschaft im Polizeihistorischen Verein Stuttgart e.V.) oder deren Begleitpersonen möglich.

Clemens Binninger
Clemens Binninger

 

Referentin:

Clemens Binninger

Politiker, Innenexperte und Hochschullehrer

Von 2002 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages

 

Veranstaltungsdaten: 

Mittwoch, 13.06.2018, um 19:00 Uhr (Dauer: ca. 90 Min.)

im Großen Saal des Polizeipräsidiums Stuttgart,

Hahnemannstraße 1, 70191 Stuttgart

 

Veranstaltungsart:

Vortrag / Interview

 

Eintritt:

Kostenlos, Spenden willkommen

 

 



Clemens Binniger - Eine bewegende Vita

Ausbildung und Beruf

Nach der Mittleren Reife 1979 trat Binninger in den mittleren Dienst der Polizei des Landes Baden-Württemberg ein und war bis 1988 als Streifenbeamter in Freiburg im Breisgau und in Stuttgart tätig. Nachdem er berufsbegleitend die Fachhochschulreife erworben hatte, studierte er von 1988 bis 1991 an der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen. Anschließend wechselte er in den gehobenen Dienst und war Polizeikommissar bei der Polizeidirektion Freiburg und im Innenministerium des Landes Baden-Württemberg. Von 1995 bis 1997 absolvierte Binninger ein Studium für den höheren Dienst an der Polizei-Führungsakademie in Münster (heutige Deutsche Hochschule der Polizei). Anschließend arbeitete er als Dozent an der Akademie der Polizei Baden-Württemberg, bevor er 1999 als Referent in das baden-württembergische Innenministerium wechselte. Von 2001 bis 2002 war er schließlich Referent für Innen- und Sicherheitspolitik im Staatsministerium Baden-Württemberg.

 

Parteilaufbahn

Binninger trat 1998 in die CDU ein und gehört seit 2001 kraft Amtes dem Vorstand des CDU-Kreisverbandes Böblingen an. Von 1998 bis 2005 war er Mitglied im Landesvorstand des Arbeitskreises Polizei der CDU-Baden-Württemberg; seit 2005 ist er kooptiertes Mitglied des Landesvorstandes. Von 2005 bis 2011 war er Beisitzer im Landesvorstand der CDU-Baden-Württemberg.

 

Abgeordneter

Von 2002 bis 2017 war Binninger Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort war er zuletzt Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss für Terrorbekämpfung, organisierte Kriminalität und IT-Sicherheit sowie Luftsicherheit und Fragen des Öffentlichen Dienstes. Er war Mitglied des Visa-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages. Er verhandelte für seine Fraktion 2006 die Gesetze zur Terrorbekämpfung und zur Einrichtung einer Anti-Terror-Datei. Im Sommer 2006 schlug er vor, sogenannte „Rail-Marshalls“ (bewaffnete Zugbegleiter) zur Abwehr von Terroranschlägen auf den Bahnverkehr einzusetzen. Im Frühjahr 2008 sprach sich Binninger gegen die Erhöhung der Abgeordneten-Diäten aus. In der 16. Legislaturperiode (2005–2009) war er an den Verhandlungen zum BKA-Gesetz, zum elektronischen Personalausweis, zur Dienstrechtsreform sowie zum BSI-Gesetz beteiligt.

 

Er war in der 17. Wahlperiode Mitglied des Bundestags-Innenausschusses sowie des Parlamentarisches Kontrollgremiums. Im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) leitete er als Obmann die Ausschussarbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

 

In der 18. Legislaturperiode war er wieder ordentliches Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) und stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss. Im März 2014 wurde Binninger zum Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses über die 2013 durch Edward Snowden aufgedeckte globale Überwachungs- und Spionageaffäregewählt. Am 9. April 2014 trat er von diesem Amt zurück, unter anderem, weil die Oppositionsparteien darauf bestanden, Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen. Seit dem 25. November 2015 war Binninger Vorsitzender des 2. NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages („Terrorgruppe NSU II“).

 

Binninger ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Böblingen in den Bundestag eingezogen, zuletzt bei der Bundestagswahl 2013 mit 54,3 Prozent der Erststimmen. Binninger kündigte an, für die Bundestagswahl 2017 nicht wieder als Abgeordneter zu kandidieren.

 

Sonstiges Engagement

Binninger ist seit 2006 Präsident der THW Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V.

Darüber hinaus ist er Mitglied in folgenden Verbänden und Vereinen:

  • Zweckverband Flugfeld
  • Forum Region Stuttgart
  • Deutsch-Amerikanisches Zentrum/James-F.-Byrnes-Institut (DAZ)
  • International Police Association (IPA)
  • Europa-Union Deutschland e.V. (EUD)
  • Förderverein Zeltmusikfestival Freiburg e. V. (ZMF)

Im Jahr 2003 unterzeichnete Binninger die am 16. Februar in der New York Times veröffentlichte Solidaritätsanzeige der Atlantik-Brücke anlässlich des aufgrund des Irak-Kriegs zerrütteten Verhältnisses der USA mit Deutschland.

 

Privates

Binninger ist verheiratet mit Ulrike Binninger, ehemalige Bürgermeisterin von Nufringen.


Eine Veranstaltung unserer Reihe "Kultur im Foyer"

Zwei bis drei Mal im Jahr bieten wir interessierten Personen in unserer Veranstaltungsreihe "Kultur im Foyer" unterschiedlichste, interessant aufbereitete Themen zur Geschichte der Stuttgarter Polizei. Dies können Vorträge sein, Podiumsdiskussionen, Lesungen oder andere Arten von Veranstaltungen. Die Dauer beträgt jeweils etwa zwischen 60 und 90 Minuten. Kurz, knackig und informativ.

 

Im Anschluss gibt es bei einem Imbiss jeweils ausreichend Gelegenheit, sich auszutauschen und ins Gespräch zu kommen. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Voranmeldung (siehe weiter unten).

Anmeldung

Wir bitten um Verständnis, dass wir aus Gründen der Planungssicherheit und logistischen Vorbereitungen eine verbindliche Anmeldung benötigen. Da die Anzahl der Plätze begrenzt ist, entscheidet der Eingang der Anmeldung über die Teilnahme. Da die Veranstaltung auf einem Polizeiareal stattfindet, ist aus Sicherheitsgründen eine namentliche Anmeldung jedes Veranstaltungsteilnehmers erforderlich.

(Die Daten werden von uns entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt und nach der Veranstaltung wieder gelöscht. Sie werden für keine anderen Zwecke außer der Veranstaltungsanmeldung verwendet.)

 

Wir bitten alle Besucher, sich am Veranstaltungsabend an der Pforte des Polizeipräsidiums zu melden und ein gültiges Ausweisdokument mitzuführen. Vielen Dank!

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